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Korruptionsbekämpfung

Auskunft nach § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Am 01.03.2005 ist das vom Landtag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2004 beschlossene Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz) in Kraft getreten.

Nach § 16 des Gesetzes haben die Leiter/innen von sonstigen der Aufsicht des Landes unterstellten Anstalten des öffentlichen Rechs schriftlich Auskunft gegenüber dem Leiter der Aufsichtsbehörde zu erteilen über:

• den ausgeübten Beruf und Beraterverträge,
• die Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien
   im Sinne des § 125 Abs. 1 Satz 3 des Aktiengesetzes,
• die Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen
   in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form der in § 1 Abs. 1 und
   Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes genannten Behörden und
   Einrichtungen,
• die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen,
• die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien.

Diese Angaben sind in geeigneter Form jährlich zu veröffentlichen. Die Auskünfte werden auf der Internet-Seite des StadtBetriebs veröffentlicht.
Die gleiche Auskunft hat der Vorstand auch gegenüber dem Leiter der Aufsichtsbehörde zu erteilen. Dieser Verpflichtung ist der Vorstand mit Schreiben vom 21.12.2017 an den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises nachgekommen.
 

Auskunft des Vorstands Ulrich Rehbann:

Koblenzer Straße, 53332 Bornheim 
• Funktionen in Vereinen oder in vergleichbaren Gremien:
- Vorsitzender des Stiftungsvorstandes der Bornheimer Bürgerstiftung  
  „Unsere Kinder - Unsere Zukunft“
- Vorstandsmitglied der „Theodor Strauf und Eberhard Pies Stiftung“
- Kassenwart der KG Bonnem Alaaf e.V.

Die Auskünfte der Verwaltungsratsmitglieder:

Vorsitzender Wolfgang Henseler

Herr Paul Breuer
Herr Wilfried Hanft
Frau Ute Kleinekathöfer
Herr Alexander Kreckel
Herr Dr. Arnd Jürgen Kuhn
Herr Michael Lehmann
Herr Bernd Marx
Herr Stefan Montenarh
Herr Heinz Joachim Schmitz
Herr Wolfgang Schwarz
Herr Michael Söllheim
Herr Bernhard Strauff
Herr Rainer Züge

und der stellvertretenden Mitglieder:

Herr Edzard Anders
Frau Andrea Gesell
Frau Petra Heller
Herr Günter Heßling
Herr Ewald Keils
Herr Frank W. Krüger
Herr Sebastian Kuhl
Herr Heinz Müller
Herr Frank Roitzheim
Herr Alexander Schüller
Herr Harald Stadler
Herr Franz-Peter Vendel
Herr Jürgen Weiler

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